Bundesregierung beschleunigt Reformen in Gesundheit, Pflege und Rente vor Sommerpause
Elsa Stey
Bundesregierung beschleunigt Reformen in Gesundheit, Pflege und Rente vor Sommerpause
Die deutsche Bundesregierung treibt umfassende Reformen in den Bereichen Gesundheitswesen, Pflege und Rente voran. Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Karl-Josef Laumann bestätigte, dass vor der Sommerpause des Bundestags entscheidende Schritte eingeleitet werden. Er bezeichnete die bisherigen Fortschritte als bedeutenden Richtungsweiser für den Wandel.
Entwürfe für die Reformgesetze im Gesundheits- und Pflegebereich liegen bereits vor. Die Regierung plant, die zentralen Elemente dieser Änderungen noch vor dem Sommer vorzustellen. Laumann, der zugleich Sozialminister von Nordrhein-Westfalen ist, zeigt sich zuversichtlich, dass die Koalition vor der parlamentarischen Pause spürbare Fortschritte erzielen wird.
Die CDU/CSU-Parteigremien bekräftigten am Montag ihre Unterstützung für diesen Kurs. Gleichzeitig wird erwartet, dass die Rentenkommission bis Ende Juni ihre Empfehlungen vorlegt. Laumann räumte jedoch ein, dass nicht alle Reformmaßnahmen vor der Sommerpause vollständig im Bundestag verabschiedet werden.
Der Fokus der Koalition liegt in den kommenden Wochen auf der Finalisierung der Reformen im Gesundheits- und Pflegebereich. Der Bericht der Rentenkommission wird zusätzliche Orientierung für künftige Entscheidungen bieten. Nach der Sommerpause werden sich die Abgeordneten den noch ausstehenden Vorhaben widmen.
