Bundestag startet Pandemie-Aufarbeitung – während Konservative über Rückkehr syrischer Geflüchteter streiten
Gernot Gertz
Bundestag startet Pandemie-Aufarbeitung – während Konservative über Rückkehr syrischer Geflüchteter streiten
Der Deutsche Bundestag hat eine offizielle Aufarbeitung der Coronavirus-Pandemie eingeleitet. Ein neu eingesetzter Untersuchungsausschuss ist zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen, um die Krisenbewältigung des Landes zu prüfen. Die Kommission will bis Juni 2027 Empfehlungen vorlegen, um die Vorbereitung auf künftige Krisen zu verbessern.
Dem Gremium gehören 14 Abgeordnete und 14 Fachleute an, den Vorsitz führt die CDU-Politikerin Franziska Hoppermann. Thematisch wird sich die Arbeit mit der Beschaffung von Masken, der Impfstoffentwicklung, den Wirtschaftshilfen sowie den Auswirkungen der Pandemie auf Kinder und Jugendliche befassen.
Unterdessen drängen Konservative unter Führung von Bundeskanzler Friedrich Merz auf strengere Maßnahmen, um syrische Geflüchtete zur Rückkehr in ihre Heimat zu bewegen. Der CDU-Innenexperte Alexander Throm argumentierte, Syrer sollten am Wiederaufbau ihres Landes mitwirken. Seit dem Sturz des Assad-Regimes sind jedoch nur wenige zurückgekehrt – seit Anfang 2025 erhielten lediglich 1.867 Rückkehrer Bundesförderung. Einige Konservative schlagen zudem vor, die Lebensbedingungen für syrische Geflüchtete in Deutschland unattraktiver zu gestalten, um freiwillige Ausreisen zu fördern.
Die Ergebnisse des Ausschusses werden künftige Krisenstrategien prägen. Die Debatte über die Rückkehr syrischer Geflüchteter hält derweil an: Konservative Abgeordnete werben für eine Politik, die die Rückführung unterstützt. Zu den Vorschlägen zählen sowohl Anreize für die Ausreise als auch Kürzungen bei Leistungen für diejenigen, die bleiben.
