Gescheiterte Abschiebung in Paderborn: Mann entzieht sich Behörden durch rechtliche Lücken
Gernot Gertz
Gescheiterte Abschiebung in Paderborn: Mann entzieht sich Behörden durch rechtliche Lücken
Geplante Abschiebung in Paderborn scheitert am 5. Juni 2023
Eine geplante Abschiebung in Paderborn scheiterte am 5. Juni 2023, nachdem der betroffene Mann in der Unterkunft nicht aufgefunden wurde. Der Einsatz, an dem fünf Beamte der Ausländerbehörde und der Polizei beteiligt waren, dauerte etwa 30 Minuten, bevor er abgebrochen wurde. Die Behörden bestätigten später, dass an diesem Tag keine weiteren Versuche unternommen wurden, den Mann ausfindig zu machen.
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Das Team traf sich am frühen Morgen in der ehemaligen Dempsey-Kaserne, um Issa al H. abzuholen. Bei der Durchsuchung des Gebäudes war jedoch weder er noch ein weiterer Mann, der ebenfalls abgeschoben werden sollte, anwesend. Den Beamten war es zu diesem Zeitpunkt nicht gestattet, die Zimmer anderer Bewohner zu überprüfen.
Die Fahrzeuge der Ausländerbehörde waren in voller Sichtweite der Straße geparkt worden, was möglicherweise die Insassen der Unterkunft alarmiert hatte. Gegen Mittag kehrte Issa al H. in die Einrichtung zurück – lange nachdem der für seine Abschiebung nach Bulgarien vorgesehene Flug bereits ohne ihn abgeflogen war.
Nach dem Vorfall wurden die Einsatzkräfte angewiesen, einen detaillierten schriftlichen Bericht über den Ablauf der Operation zu verfassen. Gescheiterte Abschiebungen waren in Paderborn kein Einzelfall; die Erfolgsquote lag dort hinter der anderer Einrichtungen zurück.
Nach dem gescheiterten Versuch wurden keine weiteren Maßnahmen ergriffen, um Issa al H. abzuschieben. Der Fall wirft ein Schlaglicht auf die verfahrensrechtlichen Herausforderungen bei Abschiebungen, darunter die Sichtbarkeit der Behörden und die Einschränkungen bei Zimmerdurchsuchungen. Eine offizielle Überprüfung des Vorfalls wurde für alle beteiligten Mitarbeiter angeordnet.
