Spritpreisbremse zeigt erste Wirkung – doch Klingbeil droht mit weiteren Maßnahmen
Sergio Karz
Spritpreisbremse zeigt erste Wirkung – doch Klingbeil droht mit weiteren Maßnahmen
Die neue Spritpreisbremse der Bundesregierung hat die Kraftstoffkosten an den Tankstellen bereits gesenkt, wie Vizekanzler Lars Klingbeil mitteilte. An ihrem ersten Tag bezeichnete er das Programm als Erfolg, warnte jedoch vor weiteren Maßnahmen, falls die Preise nach Ablauf der Rabattaktion zu hoch bleiben.
Klingbeil betonte, dass die Mineralölkonzerne die volle Senkung von 17 Cent pro Liter an die Verbraucher weitergeben müssten. Um dies durchzusetzen, wurden die Kartellregeln verschärft, um sicherzustellen, dass der Rabatt auch tatsächlich bei den Autofahrern ankommt.
Zudem forderte er die Unternehmen auf, ihre überhöhten Gewinne zu teilen, und schlug eine Sondersteuer auf übermäßige Erträge vor. Über die nationalen Maßnahmen hinaus äußerte der Vizekanzler die Hoffnung auf eine diplomatische Einigung mit dem Iran. Eine Wiedereröffnung der Straße von Hormus, so Klingbeil, könnte die globalen Versorgungsengpässe entschärfen.
Die Behörden werden die Spritpreise nun genau beobachten. Sollte es nach dem Auslaufen des Rabatts zu erneuten Preissprüngen kommen, behält sich die Regierung weitere Schritte vor.
Die Rabattaktion bringt zwar sofortige Entlastung, doch ihr langfristiger Effekt hängt von den Ölkonzernen und den globalen Märkten ab. Die Verantwortlichen stehen bereit, einzugreifen, falls die Preise nach Ende der Maßnahme wieder stark ansteigen.
